Sonntag, 1. Februar 2015

Ein Mann mit eiserner Faust und Samthandschuhen

Sergio Mattarella, der neue Präsident Italiens, hatte seinen sterbenden Bruder nach einem Anschlag der Mafia in den Armen gehalten. Seither ist Sergio Mattarella in der Politik aktiv. Er warnte schon früh vor Berlusconi.




Sergio Mattarella ist in vielerlei Hinsicht das Gegenteil von Ministerpräsident Matteo Renzi, der ihn als neuen Staatspräsidenten Italiens im Parlament durchgesetzt hat. Der 73-jährige Verfassungsrichter und frühere Spitzenpolitiker meidet Fernsehkameras und Journalisten. Er spricht ruhig und distanziert, wirkt überlegt und reserviert. Der scheue Richter gilt aber als Mann mit Rückgrat und der Prinzipientreue.

Ein Beispiel seiner Standfestigkeit lieferte Mattarella im Juli 1990, als er als Bildungsminister der Regierung von Giulio Andreotti demissionierte. Mit seinem Rücktritt protestierte er gegen ein neues TV- und Radio-Gesetz, das auf entscheidende Weise den wirtschaftlichen und politischen Aufstieg des Medienunternehmers Silvio Berlusconi begünstigen sollte. Mattarella warnte frühzeitig vor der problematischen Verquickung von privaten und öffentlichen Interessen des späteren mehrfachen Ministerpräsidenten Berlusconi. Er kritisierte den Mailänder Medienzaren schon in einer Zeit, als es den Anti-Berlusconismus in Italien gar noch nicht gab. Mattarella und Berlusconi verbindet bis heute eine auf Distanz gepflegte Antipathie.


Bruder Piersanti von Mafia ermordet

«Sergiuzzo» Mattarella, am 23. Juli 1941 in Palermo geboren, stammt aus einer links-katholischen Familie. Sein Vater Bernardo und sein Bruder Piersanti waren wichtige Figuren in der jahrzehntelang mächtigen Christdemokratischen Partei (DC). Vater Bernardo, ein früher Weggefährte der DC-Ikone Alcide De Gasperi, amtierte in den 1950er- und 1960er-Jahren mehrmals als Minister italienischer Regierungen. Sein sechs Jahre älterer Bruder Piersanti schaffte es bis zum Präsidenten der Region Sizilien, ehe er Anfang 1980 von einem vierköpfigen Killerkommando der Mafia ermordet wurde. Piersanti starb in den Armen seines jüngeren Bruders.




Sergio Mattarella hatte schon eine Laufbahn als Rechtsanwalt und Staatsrechtsprofessor an der Universität Palermo eingeschlagen. Nach dem Attentat auf seinen Bruder wandte er sich jedoch der Politik zu – zunächst mit dem Kampf gegen die Mafia als oberste Priorität. Bei den Bürgermeisterwahlen in Palermo unterstützte er tatkräftig den Anti-Mafia-Kämpfer Leoluca Orlando, gleichzeitig lancierte er seine nationale Karriere. 1987, nur vier Jahre nach der Wahl ins Abgeordnetenhaus in Rom, wurde Mattarella erstmals in eine italienische Regierung berufen.





Historisches Wahlgesetz «Mattarellum»

Mattarella gehörte zum Spitzenpersonal der DC, die Anfang der 1990er-Jahre nach dem Tangentopoli-Skandal implodierte, so wie auch das ganze italienische Parteiensystem. Im Gegensatz zu vielen Politikern mit grossen Namen überlebte Mattarella die Wirren beim Übergang von der Ersten zur Zweiten Republik Italiens. Er war Mitbegründer der Volkspartei (PPI), der Nachfolgepartei der DC, für die er auch im Abgeordnetenhaus in Rom sass. Von Mattarella stammt eine historische Wahlrechtsreform, mit der erstmals in Italien ein Mehrheitswahlrecht eingeführt wurde, um stabilere Verhältnisse im Parlament herbeizuführen. Das «Mattarellum» genannte Gesetz kam bei den Parlamentswahlen 1994, 1996 und 2001 zur Anwendung.

Als Berlusconi-Gegner und mittlerweile zur Partei «La Margherita» übergetreten, schmiedete er mit linken Kräften das Mitte-links-Bündnis «L'Ulivo», das bei der Wahl von 1996 Romano Prodi zum Amt des Ministerpräsidenten verhalf. 1998/99 war Mattarella unter Premier Massimo D’Alema stellvertretender Regierungschef, danach für zwei Jahre Verteidigungsminister unter Premier Giuliano Amato. In Mattarellas Amtszeit als Verteidigungsminister fiel Italiens Unterstützung für die Nato-Intervention gegen Serbien im Kosovo-Krieg sowie die Abschaffung der allgemeinen Wehrpflicht. Mattarella demissionierte 2008 als Mitglied des Abgeordnetenhauses in Rom. Drei Jahre später wählte es ihn zum Verfassungsrichter.


Als Politiker ein atypischer Sizilianer

Mattarella geniesst sowohl im linken Lager als auch im Zentrum grossen Respekt. Freunde schildern Mattarella als atypischen Sizilianer, weil er als Politiker «nie irgendjemandem Gefälligkeiten erwiesen hat». Zudem soll er die strenge Unparteilichkeit eines Richters verkörpern. Vor der Präsidentenwahl bezeichnete ihn Regierungschef Matteo Renzi als konsequenten Kämpfer gegen die Verbrecherorganisation und als «Mann des Rechts». Er sei ein Mann «mit eiserner Faust und samtenen Handschuhen», schrieb die Zeitung «Il Sole 24 ore». Als «Champion der Stille», wie der zurückhaltende und oft schweigsame Mattarella auch schon bezeichnet wurde, ist er eine Ausnahmeerscheinung im geschwätzigen Politbetrieb Italiens.


Das alles sind brauchbare Eigenschaften für das Amt des Staatspräsidenten. Mattarella ist der zwölfte Staatspräsident der Republik Italien.
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