Montag, 10. November 2014

Mexiko hat die Nase voll

Von Klaus Ehringfeld


Als der Schock verdaut ist, bricht sich die Wut Bahn. Einen Tag brauchen die Mexikaner, um ihr Entsetzen über die Ermordung der 43 Studenten durch eine Allianz aus Polizei und Mafia in Zorn umzuwandeln. Am Wochenende demonstrieren sie in vielen Städten.




Als der Schock verdaut war, brach sich die Wut Bahn. Einen Tag haben die Mexikaner gebraucht, um ihr Entsetzen über die Ermordung der 43 Studenten durch eine Allianz aus Polizei und Mafia in Zorn umzuwandeln. Am Wochenende demonstrieren sie in vielen Städten, in Guerrero zündeten sie Autos an, in Mexiko-Stadt wollten sie den Nationalpalast anzünden. Die Mexikaner haben die Nase voll von ihrer politischen Klasse, die korrupt, unfähig und – wie man spätestens seit Iguala weiß – verbrecherisch ist.

Präsident Peña Nieto, seit zwei Jahren im Amt, hat versucht, die Themen Korruption, Mafia-Macht und Straflosigkeit von der politischen Agenda zu verdrängen. Sein Mexiko war das der Reformen und der zufriedenen Investoren. Ein Bild, das Medien, Bevölkerung und die Welt nach Jahren des Drogenkriegs mit 70 000 Toten und 26 000 Vermissten nur allzu gerne kauften.

Aber die schönsten Reformen nutzen nichts, wenn es keinen Rechtsstaat gibt, wenn die Korruption in allen Regierungsinstanzen endemisch ist und die Sicherheit in manchen Teilen des Landes einem Bürgerkriegsstaat gleicht.

Peña Nieto muss jetzt die Themen Rechtsstaat und Gewaltprävention ganz nach oben setzen, wenn er seine Glaubwürdigkeit nicht verlieren will, gefährdet er in der Konsequenz auch seine ambitionierte Reformagenda.